Bundestagswahl 2005

[raptorsf]

@ Simse: wenn man schon so wild zitierst (wie auch Agent Lie), sollte man es zumindest korrekt tun

Und das mit dem Kanzler hast du scheinbar immer noch nicht verstanden, ich gebe es jetzt auf .

[Simsenetti]

Zitat von raptorsf

@ Simse: wenn man schon so wild zitierst (wie auch Agent Lie), sollte man es zumindest korrekt tun

habe keinen relevanten fehler, meinerseits, gefunden

Zitat von raptorsf

Und das mit dem Kanzler hast du scheinbar immer noch nicht verstanden, ich gebe es jetzt auf .

"wegrennen" ist in einer diskussion eben immer das einfachste

[raptorsf]

Simse, dein letztes Zitat war nicht von Agent Lie sondern von mir - damit hast Du bewiesen, dass Du nicht nur politisch ziemlich blind bist.

Ansonsten habe ich noch ein Sprichwort für Dich: Gegen Dummheit kämpfen selbst Götter vergeblich.

[AgentLie]

Zitat von raptorsf

@ Simse: wenn man schon so wild zitierst (wie auch Agent Lie), sollte man es zumindest korrekt tun

Und das mit dem Kanzler hast du scheinbar immer noch nicht verstanden, ich gebe es jetzt auf .

Ich kann nichts finden, wo ich falsch zitiert hätte. Durch meinen Beitrag zum Thema Gewaltenteilung wollte ich übrigens nur ausdrücken, dass es eine Gewaltenteilung, wie sie ursprünglich vorgesehen ist, nicht existiert. Auf der ganzen Welt sind die Gewalten miteinander verschränkt. Aber was ich eigentlich sagen wollte ist, dass das Gericht wirklich nicht darüber befinden kann, ob dem Kanzler noch Vertrauen entgegengebracht wird. Das _kann_ eigentlich nur der Kanzler selber sagen, denn er weiß ja (oder sollte es zumindest) am besten über seine Fraktion bescheid. Das Gericht kann nur darüber urteilen, ob der Kanzler die Wahl nur aus wahltaktischen Gründen ansetzt. Und das war hier eben nicht der fall. Ich hoffe du beteiligst dich trotzdem weiterhin an dieser Diskussion, denn endlich habe ich mal wieder einen interessanten Thread gefunden.

[Simsenetti]

Zitat von raptorsf

Simse, dein letztes Zitat war nicht von Agent Lie sondern von mir

na und?

Zitat von raptorsf

Ansonsten habe ich noch ein Sprichwort für Dich: Gegen Dummheit kämpfen selbst Götter vergeblich.

nur unwissende werden in einer diskussion beleidigend.
aber mach es ruhig wie unser alter bundeskanzler -.-

[raptorsf]

@ Agent Lie: Ich meinte Simse - ich habe dich nur erwähnt, weil Du manchmal auch (wenn auch korrekt) ziemlich wild zitierst

Mit dem Rest gebe ich Dir vom Prinzip her recht - auch wenn ich zu einer anderen Schlussfolgerung komme (und zumindest einer der Verfassungsrichter hat das trotz grossem Wiederstand auch so gesehen )


@ Simse: Ich denke es ist schon noch wichtig, wer/was/wann gesagt hat. Ist für die Betoffenen einfach nicht fair, wenn sie falsch zitiert werden.

Wegen dem Sprichwort: Das ist mir nur gerade so in den Sinn gekommen - ich bin nicht dafür verantwortlich, wenn Du Dich da angesprochen fühlst

[RedBasti]

Zitat von Simsenetti

Wahrscheinlich hast du mit einem ala Söder gesprochen (ok er ist in der CSU)
Denn beim Spiegel ist schon seit den neunzigern Jahren neoliberales Gedankengut vertreten.

Muss dich leider enttäuschen. Besagter Informant gehört eher zum linken Flügel der CDU und runzelt oft die Stirn über die CSU. Von daher kannst du auch einfach mal akzeptieren, dass der Spiegel das wohl anerkannteste Magazin in Deutschlands ist. Wenn nicht verbreite eben weiterhin deinen Unsinn. Ich habe es, wie man auch an meinen wenigen Posts in letzter Zeit erkennan kann, längst aufgegeben hier jedem von seinen falschen Vorstellungen abzubringen.

[Raskolnikow]

Das ist ganz schön krude, was hier abläuft...
Der Spiegel war früher wohl am ehesten linksliberal zu nennen, aber seine besten Zeiten hat er auch hinter sich, heute ist er eher ein zweischneidiges Schwert. Augstein war übrigens FDP-Mitglied - also mehr alt- als neoliberal. Aber im Grunde ist das nichtmal ein Thema.

Genauso wie raptorsfs inhaltsleere Motzerei über die Vertrauensfrage. Soll sich ein Land zum Sklaven seiner Verfassung machen, bloß weil deren Schöpfer so blöde waren, zu glauben, man könne ein Parlament gegen dessen geschlossenen Willen über eine Legislaturperiode zwingen? Ein Selbstauflösungsrecht muss her, wie in jeder andern modernen Demokratie, allein schon um zu verhindern, dass der Kanzler auch in Zukunft mit einem dutzend Vertrauter ganz allein den Bundestag nach Hause schicken kann.

Was uns aber die Verfassungsgerichtsfarce zeigt ist für jeden Polit-Theoretiker oder Demokratie-Idealisten wichtig: Dieses Gericht ist ein politisches Instrument, es entscheidet nicht nach dem Wortlaut der Gesetze sondern nach Opportunität. Früher haben sie festgestellt, dass 13 Monate genausolang sind wie 10 und also diese Ungerechtigkeit verfassungskonform ist und heute halten sie fest, dass ein Kanzler mit eigener Mehrheit und vom Fraktionsvorsitzenden ausdrücklich ausgesprochenem (!) Vertrauen der Koalition nach Belieben Neuwahlen ansetzen kann. Ich kritisiere das durchaus nicht; ich halte es zwar für reichlich abstrus, aber das ist eine wohl notwendige Folge des in diesem Punkte einfach lächerlichen Grundgesetzes.

Das beste wäre eben doch ein Schröderrücktritt gewesen und eine interimistische Münteferingkanzlerschaft für ein Jahr, dann hätten die Wähler vielleicht auch wirklich eine Alternative gehabt. So bleibt mir wahrscheinlich nichts übrig als der SPD untreu zu werden und ihren alten Vorsitzenden zu stärken...

Ach ja, Agent Lie, das sind wahre Worte über die sogenannte Gewaltenteilung, gut erkannt!

[Deisler]

Mal so nebenbei, abseits von eurer Diskussion, ein Artikel mit 5 Fragen, die von einem EA Community Manager an die Bundesvorstände der großen Parteien geschickt wurden. Die Fragen beziehen sich auf das Thema Gaming/Computer und die Standpunkte der jeweiligen Parteien dazu.
Interessant ist, dass die Parteien bis zu 3 Wochen für eine Antwort brauchten, wobei sich CDU/CSU und FDP bis heute noch nicht dazu geäußert haben.
Hier der Artikel dazu: http://bf-news.de/artikel.php?go=inhalt&id=604

[Simsenetti]

Zitat von Wikipedia

Seit Mitte der 90er Jahre, unter dem Chefredakteur Stefan Aust und vielleicht unter dem Eindruck der Konkurrenz durch den Focus, wird von Beobachtern eine Hinwendung des Spiegels zu neoliberalen Standpunkten verzeichnet. Gleichzeitig wird dem Blatt teilweise vorgeworfen, boulevardesker geworden zu sein, wobei aber die Artikel länger und ausführlicher sind als etwa die des Konkurrenzmagazins Focus.

________________________________________

[Mitdaun]

Achgott Deisler die PCPowerPlay hatte in ihr Heft vom letzten monat genau so eine umfrage unter den parteien Die Überschrift war, wählen wir uns selber ab.
Das war ziemlich interressant und sollte sich auch jeder der sich für PC und Konsolenspiele interresiert sich mal durchlesen. Weil da jede grössere Partei geantwortet hat.

[raptorsf]

Zitat von Raskolnikow

...Dieses Gericht ist ein politisches Instrument, es entscheidet nicht nach dem Wortlaut der Gesetze sondern nach Opportunität.

Wollt ihr wirklich Gerichte die sich nicht an den Worlaut des Gesetzes und an die Verfassung hält? Wozu das führt solltet ihr gelernt haben...

Wenn man eine Veränderung gegen bestehende Regeln, Gesetze oder gar gegen die Verfassung durchbringen will soll man die Regeln, Gesetze oder eben die Verfassung ändern - aber bitte nicht umgekehrt! Das ist einer der wichtigsten Grundpfeiler einer Demokratie.

Oder wollt ihr heute für etwa bestraft werden was erst morgen im Strafgesetzbuch steht? Gelten die bestehenden Gesetze nicht für alle?

Sorry, aber ob Schröder bzw. Rot/Grün jetzt noch 1 Jahr mehr oder weniger regiert ist historisch doch absolut irelevant. Aber ein Verfassungsbruch (und ich denke dies ist einer) ist doch um einiges schwerwiegender.

[Psycho Joker]

Zitat von Deisler

Mal so nebenbei, abseits von eurer Diskussion, ein Artikel mit 5 Fragen, die von einem EA Community Manager an die Bundesvorstände der großen Parteien geschickt wurden. Die Fragen beziehen sich auf das Thema Gaming/Computer und die Standpunkte der jeweiligen Parteien dazu.
Interessant ist, dass die Parteien bis zu 3 Wochen für eine Antwort brauchten, wobei sich CDU/CSU und FDP bis heute noch nicht dazu geäußert haben.
Hier der Artikel dazu: http://bf-news.de/artikel.php?go=inhalt&id=604

Um Gottes Willen. Als gäb's keine anderen Probleme in Deutschland außer dass die Leute mit zuwenig Internet-Speed gestraft sind.

[AgentLie]

Na ja, wir sind hier immerhin eine Computerspielforum. Also warum sollte man nicht auch mal über Politik zum dem Thema schreiben?

[Fronttaxi]

Also ich gehe mal stark davon aus, dass es die Schwarz-Gelbe Gruppierung schafft. Wenn sie es nicht schaffen sollten, dann dürfen sie sich vor allem bei Stoiber bedanken, denn er hat m.E. nicht wirklich verstanden, dass "Die Würde des Menschen unantastbar ist"! Denn sonst hätte er sich nicht so über die Ossis hergemacht!

Naja, ich persönlich wäre aber für Rot-Grün, denn wenn schwarz-gelb an die "macht" kommen sollte, dann schlagen sie erstmal wieder einen anderen Weg ein, als den, den die Grün-Roten derzeit einlegen. Und immerhin hat Rot-Grün den wohl stärksten / besten Außenminister den es derzeit gibt.

[AgentLie]

Na ja, momentan schaut es ja immer mehr nach einer großen Koalition aus. Und wenn der Trend wirklich so weitergeht ist die auch unter Führung der SPD nicht mehr so ganz unvorstellbar.

[raptorsf]

Rot/Grün hat vor allem den charismatischsten Spitzenkanditat - wirklich bewunderswert was der alles macht.

Nur schade, dass er nicht freiwillig zurücktreten ist wie indirekt versprochen - denn er wird ja so oder so nicht Kanzler bleiben.

[ONeil]

Zitat von Agent Lie

Und wenn der Trend wirklich so weitergeht ist die auch unter Führung der SPD nicht mehr so ganz unvorstellbar.

Hm, glaube nicht, daß die Union noch Wähler an die SPD abgibt. Die, die sich durch breites Grinsen bei Fernsehauftritten blenden lassen, sind schon wieder zu ihrem Gerd zurück.
Ich denke viel mehr, die FDP wird jetzt noch einige Wähler zu sich locken. Deren Kompetenzteam wird schon noch einige Wähler locken.
Außerdem denke ich mal, im Notfall "zündet" die Union noch eine ihrer Geheimwaffen (Merz, Wulf).

[raptorsf]

...das sollten sie aber langsam tun. Sieht ja wirklich so aus, dass es im schlimmsten Fall eine Grosse-Koalition gibt - naja, immer noch besser als eine rot-rot-grüne.... das wäre dann definitiv "Worst-Case"...

[AgentLie]

Heute sind die neuen Zahlen rausgekommen: Die SPD steigt auf auf 35% und die CDU bleibt bei 42%. Bei Emnid sieht es sogar noch düsterer für die CDU aus. Da liegt sie bei 40,5% und die SPD bei 34,5%.

[raptorsf]

gestern war ja wieder so eine "Duell-Sendung" auf ARD mit Schröder, Fischer, Gysi, Stoiber, Merkel und Westerwelle.

Und es kam genau wieder so wie ich gedachte habe.
Westerwelle bringts klar auf den Punkt und wird deswegen als arrogant angesehen.
Gysi ist der Pausenclown der niemand so richtig ernst nehmen kann, aber die anderen Partien fürchten sich trotzdem vor ihm bzw. seiner Partei, weil es am Schluss warhscheinlich die 3. stärkste sein wird.
Stoiber ist spröde wie immer, erzählt eigentlich vieles richtig, aber er ist einfach langsam wirklich zu alt
Merkel ist an und für sich kompetent, wirkt aber schon ziemlich abgekämpft und bringt immer die selben Parolen (das machen aber eigentlich genau genommen alle)
Fischer kann sich gut ausdrücken und stellt sich und seine Partei als die einzigen Friedensengel hin
Und dann der Schröder. Ein riesen Showman - man nennt ihn ja nicht umsonst Medienkanzler. Redet alles schön, Schuld sind immer die andern.

Und wisst ihr was ich mir am Schluss überlegt habe? Es wird schlussendlich wohl gleich rauskommen wie in den USA. Der bisherige Präsident bzw. Kanzler wird wiedergewählt und das Ausland wird den Kopf schütteln. Und die wirtschaftliche Talfahrt wird weitergehen.

Jedes Land kriegt halt die Regierung, die es verdient. Bzw. die Leute werden gewählt, welche im Fernsehen wohl die schönste Krawatte tragen und die besten Witze erzählen können - eigentlich schade, denn es würde um mehr gehen als den Komikerpreis zu gewinnen...

[Raskolnikow]

Güdo W. war eindeutig der größte Pausenclown.
Gysi hat nur die lautere Wahrheit gesprochen, dafür hasst ihn ja auch die nationale Front.
An Schröder und Fischer ist vor allem ärgerlich, dass sie zur Zeit wieder die Anwälte des einfachen Mannes spielen, bloß um hinterher doch Politik fürs Großkapital zu machen. Tröstlich ist, dass es offenbar in Zukunft dauerhaft eine Mehrheit links von schwarz-gelb geben wird, und wenn die SPD sich wieder darauf besinnt, wessen Interessen sie eigentlich vertreten soll, dann wird es auch bald eine gemeinsame sozialistische Regierung gehen.

[ONeil]

Zitat von Raskolnikow

Tröstlich ist, dass es offenbar in Zukunft dauerhaft eine Mehrheit links von schwarz-gelb geben wird, und wenn die SPD sich wieder darauf besinnt, wessen Interessen sie eigentlich vertreten soll, dann wird es auch bald eine gemeinsame sozialistische Regierung gehen.

Du glaubst doch selbst nicht, daß Gysi und Lafontaine es lange bei der Linkspartei aushalten. Die versprechen den Leuten das blaue vom Himmel und wenn sie denn mal Verantwortung übernehmen sollen, sind sie schneller wieder weg als sie da waren.

[raptorsf]

Gysi glaubt zumindest selber den Stuss den er erzählt, aber Lafontaine ist viel gefährlicher. Der weiss genau das er unmögliches verspricht nur um seinen ehemaligen Kollegen bei der SPD eines auszuwischen (Wählerstimmen klauen). Seine einzige Motivation ist die Profilierung seiner Person - ihm gehts garantiert nicht um Deutschland.

Was ich überhaupt nicht verstehen kann ist, dass die FDP in Deutschland (was ja eigentlich ein Wirtschafts- und Exportland ist) praktisch unbedeutend ist - wahrscheinlich nach der Wahl kleiner als die Grünen und die PDS. Das Programm der deutschen FDP ist ja praktisch identisch mit dem z.B. der Schweiz - und bei uns hat sie so ungefähr 20 % Anteil. Und im Gegensatz zu Raskolnikow finde ich war Westerwelle der einzig vernünftige Politker gestern in dieser Elefantenrunde. Die Argumente waren durchwegs logisch und nachvollziehbar, er hat auch im Gegensatz zu den meisten andern nicht irgendwelche Witze über die andern gemacht und blöd in die Kamera gegrinst. Den die Lage ist wirklich ernst. (Was Schröder übrigens über das Schweizer Krankenversicherungsgesetz gesagt hat ist absoluter Blödsinn, zumindest das kann ich definitiv beurteilen als direkt Betroffener.)

Und wenn die FDP so als unsozial hingestellt wird frage ich mich ob Massenarbeitlosigkeit den viel sozialer ist. Und man (vor allem die Linke) sollte sich mal überlegen woher das Geld den kommen soll. Bei einer weiteren wirtschaftlichen Stagnation bzw. gar Rückgang der Wirtschaft wird es garantiert zuerst nicht die Besserverdienten treffen.

Oder was mit Kirchhof passiert ist auch unter jeder Sau - wieder mal ein gutes Beispiel dafür das man als fähiger Mann nie in die Politik sollte...

[Raskolnikow]

Tja, die Wirtschaft wird aber weiter nach unten gehen, solange im Volke keine Kaufkraft da ist... Und die wird mit Lohndrückerei und Mehrwertsteuer zünftig sabotiert. Von Rot, Grün, Gelb und Schwarz. Darum wähle ich die einzige Alternative, die es noch gibt!

Die ihr von Minijobs und Gewerkschaftszerschlagung träumt, lest mal, was die FTD schreibt, die nun wirklich nicht als linke Postille gilt:
http://www.ftd.de/me/cl/20698.html

[raptorsf]

Mindestlohn für alle, damit die Wirtschaft und somit die Kaufkraft wächst? Meinst Du das?

Damit zäumst Du das Pferd von hinten auf - ist völlig der falsche Ansatz bzw. ist auch gar nicht finanzierbar.

Noch einfacher könnte man es machen, wenn man gleich jedem Bundesbürger ein zinsloses Darlehen von 100'000 Euro gäbe

Uebrigens, die FDP ist die einzige Partei die strikt gegen die MWSt Erhöhung ist. Die SPD hat solche Pläne eh schon lange in der Schublade - oder wieso hört man von Eichel eigentlich in letzer Zeit nichts mehr?

[Raskolnikow]

Ich hau gleich noch einen rein:
Die Wahrheit über deine geliebte FDP...

Wie willst du denn das Pferd aufzäumen? Macht die Reichen reicher, damit sie sich mehr Kaviar leisten können, dann entstehen 1-Euro-Jobs in der Fischereiindustrie?

[raptorsf]

ja toll - im ersten Absatz sehe ich schon so Sachen wie "ein politischer Zombie: Innerlich tot, ohne Seele, kann sie doch nicht sterben" - was soll ich dann wohl vom Rest halten?

Die Wahrheit? Ja klar - da hat einer scheinbar die Wahrheit für sich gepachtet - wäre ansonsten auch nett was in eigene Sätze zu verfassen als dumpf einen Link zu setzen.

Aber ich kann Euch eh alle beruhigen - ich kann gar nicht wählen! Betrachte das ganze nur als Aussenstehender und mach mir nur so meine Gedanken (komme mir ähnlich vor wie damals bei den Präsidenten Wahlen in den USA - da hat am Schluss hat die Dummheit gesiegt - ich sehe da gewisse Parallelen...)

[Raskolnikow]

Das verstehe ich nicht, Bush steht doch genau für die Wirtschaftspolitik, die du gut findest: Steuergeschenke an Reiche, Zerstörung sozialer Absicherung etc. etc.

Wenn du nur einen Absatz lesen kannst, dann solltest du dir übrigens ein Urteil über den Text verkneifen. Zu der ökonomischen Analyse der FTD hast du ja auch lieber nichts gesagt.

[raptorsf]

ok, habe jetzt versucht den Text von hinten zu lesen, dort steht "Heute wirkt die Partei ... wie eine Prostituierte, die nach Mitternacht noch einen Freier braucht, um die Zimmermiete zu zahlen".

Sorry, aber allein schon dieser Satz ist wirklich kaum zu überbieten und ich weigere mich solche Polemik (egal über welche Partei es gehen würde) zu lesen. Bildest Du Dir Deine Meinung mit solchen Pauschalisierungen und Verunglimpfungen?

Man sollte halt einfach nicht persönlich werden sondern die Fakten prüfen. Und da ist Rot/Grün in den letzten 7 Jahren schlicht gescheitert - und solche Solgans wie "Steuergeschenke für Reiche und Zerstörung der sozialen Absicherung" tönen zwar gut bzw. beängstigend, bringen das ganze Thema aber nicht weiter. Soziale Absicherung gibts nur bei einer starken Wirtschaft - falls Du es noch nicht bemerkt hast, der Kommunismus und somit indirekt die Ideen von Gysi & Co. ist gescheitert...