Bundespräsidentenwahl 2009 in der BRD - Seite 2

SailedAway · #31 27-05-2009, 18:36

also so wie ich das gelernt habe ist der kanzler nummer 4 in deutschland und hat deshalb auch die 4 als Kfz. Kennzeichen.

Spriddi · #32 27-05-2009, 18:55

Ehrlich?!
Das mit den Nummerschilder hab ich nicht gewusst.

Und ich bin immer noch der Meinung, dass der Präsi genug Macht hat. Wenn er keinen offensichtlichen Grund findet, dann prüft er entweder sehr lange oder sucht so haargenau bis er etwas hat.
So viel Ahnung hab ich nun auch nicht. Aber möglich ist (fast) alles. Vor allem bei den Herren/Damen Politikern.

SailedAway · #33 27-05-2009, 20:03

naja er kann aber nur einmal verweigern. wird das gesetz dann nochmal so zur unterschrift vorgelegt muss er zurücktreten, wenn er es dann nicht unterschreiben will,

Spriddi · #34 27-05-2009, 20:14

aber vorher muss es geändert werden. das ist der punkt.

SailedAway · #35 27-05-2009, 20:34

Ja geändert werden muss es schon, aber wer definiert, wie groß diese Änderung sein muss?

*AMD-Powered* · #36 27-05-2009, 20:39

Ebenfalls der Bundespräsident, wobei er das nicht tun muss.

SailedAway · #37 27-05-2009, 20:48

Sind seine Änderungen nicht nur Vorschläge? Nagut er hat noch die möglichkeit das Gesetzt vom Bundesverfassungsgericht prüfen zu lassen. Aber wenn es da durch kommt muss er es ja schon fast unterschreiben oder?

*AMD-Powered* · #38 27-05-2009, 21:00

Zitat:

Zitat von SailedAway

Sind seine Änderungen nicht nur Vorschläge?

Richtig.

Zitat:

Zitat von SailedAway

Nagut er hat noch die möglichkeit das Gesetzt vom Bundesverfassungsgericht prüfen zu lassen. Aber wenn es da durch kommt muss er es ja schon fast unterschreiben oder?

Das kann ich auch nicht beantworten, da mir solche Fälle nicht bekannt sind, würde aber vermuten ja.

Ich denke nicht das er eine Unterschrift verweigert, wenn er keine entsprechende Gründe dafür hätte, die dann wiederum von einem Bundesverfassungsgericht nicht geteilt würden.

SailedAway · #39 27-05-2009, 21:09

Klar kann schon sein. Aber naja ist ja bisher eh nicht so ofr vorgekommen, dass der Bundespräsident seine Unterschrift verweigert hat. Insgesamt 3 mal. Das letzte mal war es aber Köhler, als es um den Abschuss von Zivilen Maschinen, die in der Hand von Terroristen sind.

Spriddi · #40 27-05-2009, 21:24

Das war auch gut so.

SailedAway · #41 27-05-2009, 21:29

Naja, dass ist die Frage. Ich würde auch nicht in der Haut des Kampfpiloten stecken, der die Maschine abschießen muss. Aber auf der anderen Seite wird die Maschine aller vorraussicht nach für einen Anschlag verwendet, d.h. die Menschen an Board sterben so oder so.

Spriddi · #42 27-05-2009, 21:31

Wenn die Entführer vorher nicht überwältigt werden...

SailedAway · #43 27-05-2009, 21:35

Naja von wem soll das gemacht werden? Die werden wohl irgendwas an Waffen haben und wenn die merken, dass da was nicht stimmt, bringen die die Maschine zum absturtz.

*AMD-Powered* · #44 27-05-2009, 21:40

Zitat:

Zitat von SailedAway

Das letzte mal war es aber Köhler, als es um den Abschuss von Zivilen Maschinen, die in der Hand von Terroristen sind.

Stimmt, das war doch der Vorschlag vom Schäuble diesbezüglich das GG zu ändern. Selbst die Bundeswehr (bzw. deren Abfangeinheiten) hatte damals selbst bei einer entsprechenden GG-Änderung mitgeteilt, den Befehl nicht zu verweigern aber "vorbeizuschießen".

Spriddi · #45 27-05-2009, 21:42

In den USA gibt es Skymarshalles... die machen sowas.

SailedAway · #46 27-05-2009, 21:44

Ja stimmt wie gesagt, ich kanns verstehen. aber würden das angehörige der opfer die durch einen solchen nschlag sterben würden auch noch verstehen?

Spriddi · #47 27-05-2009, 21:48

Man kann nicht alles verhindern. Wo ein Wille ist...

SailedAway · #48 27-05-2009, 21:50

durch einen abschuss könnte man zumindest weitere opfer verhindern.

*AMD-Powered* · #49 27-05-2009, 21:54

Die ganzen Pro und Kontras sind allgemein bekannt und für jeden liegen sie unterschiedlich.

Würde aber sagen das wir hier wieder zurück zum eigentlichen Thema kommen.

Spriddi · #50 27-05-2009, 21:54

Darüber können wir noch lange diskutieren. Glaube kaum, dass wir da einer Meinung werden. Ich kann nur sagen er hat seine Gründe, dass er nicht unterzeichnet hat.

SailedAway · #51 27-05-2009, 22:00

Schon. Ich fand seine Antrittsrede sehr niedlich. Habt ihr das gesehn?

Spriddi · #52 27-05-2009, 22:01

Nö was war denn?

*AMD-Powered* · #53 27-05-2009, 22:06

http://www.n24.de/news/newsitem_5077615.html

Antrittsrede.

Spriddi · #54 27-05-2009, 22:08

Wie immer!! Ich kanns nicht lassen. Trotzdem danke.

SailedAway · #55 27-05-2009, 22:10

jap. Interessant fand ich bei der Wahl auch, dass das ergebniss schon vorher im Twitter stand und die Kapelle (die durch das Einmarschieren zeigt, dass ein Gewinner feststeht) eher Beschied wusste als die delegierten der Bundesversammlung.