Bundestagswahl 2005

[Germane45]

Zitat von Störni

Es ist eine Frechheit was die SPD sagt: CDU und CSU muss man getrennt werten. So kommt nie eine Große Koalition zusammen.

Ich sehe das nicht als Frechheit.
Endlich sagt mal jemand das, was schon lange fällig war.

Jede Partei schickt zu den "Elefantenrunden" oder ähnlichen Veranstaltungen jeweils eine Person.

Nur die CDU/CSU fährt mit jeweils 1 Person auf.
Das ist schon ein unverschämter Bonus.

So erhält die CDU/CSU Koalition schon doppelte Redezeit in jeder Sendung.

Wieviel Bonus brauchen die Schwarzen denn noch?

[raptorsf]

sorry Germane, dass ist SPD-Geschwätz und schlicht lächerlich. 50 Jahre hat kein Hahn danach gekräht, aber just nach dem Wahltag als rot/grün definitiv abgewählt wurde kommen die SPD-Strategen auf diese glorreiche Schnapsidee.

Aber in Verwirrung stifften und Vernebelung ist die SPD echt Meister. Das hat man schon im Wahlkampf gesehen - keine eigene Strategie sondern schlicht die andern nieder machen, Kirchhof in die Pfanne hauen ohne das man das Konzept kennt bzw. seine Vision und die wahren Steuerpläne mit Absicht durcheinandermischen und als glorreicher Schluss erhielt Eichel einen Maulkorb damit er nicht sagen kann, dass er ganz ähnliche Sparpläne hat...

[Störni]

Zitat von raptorsf

sorry Germane, dass ist SPD-Geschwätz und schlicht lächerlich. 50 Jahre hat kein Hahn danach gekräht, aber just nach dem Wahltag als rot/grün definitiv abgewählt wurde kommen die SPD-Strategen auf diese glorreiche Schnapsidee.

Aber in Verwirrung stifften und Vernebelung ist die SPD echt Meister. Das hat man schon im Wahlkampf gesehen - keine eigene Strategie sondern schlicht die andern nieder machen, Kirchhof in die Pfanne hauen ohne das man das Konzept kennt bzw. seine Vision und die wahren Steuerpläne mit Absicht durcheinandermischen und als glorreicher Schluss erhielt Eichel einen Maulkorb damit er nicht sagen kann, dass er ganz ähnliche Sparpläne hat...

Genau das meine ich. Danke raptorsf

[Germane45]

Vielleicht ist dir/euch noch nicht aufgegangen, das sich die Spielregeln in diesem Wahlkampf geändert haben.
Jetzt werden nicht mehr nur "Nettigkeiten" ausgetauscht.

Auch wurde dieses mal der Wahlkampf nicht am Tag vor der eigentlichen Wahl beendet, sondern bis zur letzten Minute weitergeführt.

Kirchhoff hat sich z.B. mit seinen Vorschlägen, selbst in die Pfanne gehauen.
Dazu war die SPD gar nicht nötig.

Die gerade eben von Merkel vorgezogene Wahl zum Fraktionsvorsitzenden, hat sie mit 98% zu ihren Gunsten entschieden.

Das sind Wahlergebnisse wie in der damaligen DDR.
Was man davon halten kann, ist jetzt von mir nicht Druckreif.

Alles nur Strategiezüge für ihre Koalitionsverhandlungen.
Mehr nicht.

[Bernd_XP]

Die SPD hatte mit Kirchhoff ein Ziel gegen das sie vorgehen konnte, die Union hat den "Fehler" gemacht ihm nicht einen Maulkorb zu verpassen.
Ausserdem hatte die SPD den Vorteil gegen ein Programm vorgehen zu können ohne ein eigenes Verteidigen zu müssen, die Perfekte Symbiose aus Regierungsbonus und Oppositionsbonus.

Die Nächsten zwei Wochen bis zur Wahl in Dresden dürfte die Schlacht noch munter weitertoben ohne irgend ein Ergebniss...und DANN wirds spannend.

[raptorsf]

Zitat von Germane45

Die gerade eben von Merkel vorgezogene Wahl zum Fraktionsvorsitzenden, hat sie mit 98% zu ihren Gunsten entschieden.

Das sind Wahlergebnisse wie in der damaligen DDR.
Was man davon halten kann, ist jetzt von mir nicht Druckreif.

Wie war das schon wieder bei Müntefering?

Egal, Nettigkeiten austauschen muss man sicherlich nicht. Aber eine Spur von Fairness würde ALLEN gut tun. Kirchhof ist das beste Beispiel dafür, dass man als fähiger Mann besser nicht in die Politik einsteigen sollte, dort kann man nur verlieren.

[Swizzy]

Hab mal ne Frage, ich hab keine Ahnung von deutscher Politik. Jetzt wahren ja die Wahlen. Also wurden Parteien ins Kabinett gewählt oder ? Aber definitiv ist dies noch nicht, right ? Und wählt das Kabinett danach den neuen Kanzler ?

Sorry, aber ich frag lieber als dumm sterben *g*

[m1a22]

Es wurden keine Parteien in ein Kabinett gewählt, sondern unser Bundestag (= Parlament) wurde gewählt. Um jetzt einen Bundeskanzler zu haben, wird vom Bundespräsidenten (= Staatsoberhaupt) ein Kandidat für den Posten des Bundeskanzlers (= Regierungschef) vorgeschlagen. Dann stimmt das Parlament darüber ab, ob es diesen Bundeskanzler haben will. Bekommt er die absolute Mehrheit, so hat Deutschland einen neuen Bundeskanzler. Maximal 3 Wahlgänge kann es geben, wobei beim dritten Wahlgang dann die relative Mehrheit zählt. Ist ein Bundeskanzler gewählt, schlägt er dem Bundespräsidenten die Kandidaten für die Ministerposten im Regierungskabinett vor und dieser ernennt dann die Minister.

[LordMordred]

Ergänzung:

M1 hat schon fast alles erwähnt.
Ich möchte nur noch kurz ergänzen, dass bei dem zweiten Wahlgang zum Kanzler, die Kanditaten vom gewählten Bundestag vorgeschlagen werden.

[Sven]

Noch eine Ergänzung:
Sollte der Bundespräsident dem vom Bundestag gewähltem Kanzler nach dem dritten Wahlgang nicht zustimmen, muss er den Bundestag auflösen - dann wählen wir nochmal....

[gersultan]

Zitat von Sven

Noch eine Ergänzung:
Sollte der Bundespräsident dem vom Bundestag gewähltem Kanzler nach dem dritten Wahlgang nicht zustimmen, muss er den Bundestag auflösen - dann wählen wir nochmal....

ähh... mit welcher Berechtigung sollte er das machen können?

[m1a22]

Gibt zwei Möglichkeiten für den Bundespräsidenten nach einer fehlgeschlagenen dritten Wahl nach Art. 63 Abs. 4 des GG
Entwder Auflösen des Bundestages oder innerhalb von 7 Tagen einen Bundeskanzler ernennen.

[gersultan]

du sprichst von fehlgeschlagenen Wahlen (wie halt zB keine Mehrheit etc.) während Sven schreibt, dass der Bundespräsident "einfach so" ablehnen kann!

[LordMordred]

naja, wenn es im 3. Wahlgang keine Absolute Mehrheit gibt, sind die Wahlen nicht unbedingt gelungen

[gersultan]

Sollte der Bundespräsident dem vom Bundestag gewähltem Kanzler nach dem dritten Wahlgang nicht zustimmen

Wird eine Mehrheit nicht erreicht, dann ist de facto noch kein Kanzler gewählt! Wenn kein Kanzler gewählt ist, gibt es für den Präsidenten auch nichts abzulehnen.

Sven sprach aber von einem gewähltem Kanzler! Ein schon gewählter Kanzler kann imho von einem Präsidenten nicht abgelehnt werden.

[Sven]

Der Bundespräsident muss nur einem Kanzler zustimmen der in einem der ersten beiden Wahlgänge gewählt wurde.
Nach dem dritten Wahlgang (bei dem ja keine absolute Mehrheit im Bundestag mehr erforderlich ist) kann er entwder den Kanzler bestätigen oder den Bundestag auflösen.

[Bernd_XP]

Das ist dann die Frage ob man das dann "ernennen" nennen kann oder nicht

Interessant waren die Umfragewerte, nach denen die Situation bei Neuwahlen wieder genauso aussehen würde.

[Raskolnikow]

Was ich interessant finde, ist, wie das Kapital es geschafft hat, seine (durchaus legitime) Interessenpolitik als das objektiv Gebotene in der Öffentlichkeit darzustellen und alle Gegner, die ihre eigenen legitimen Interessen verteidigen wollen, als Feinde des Fortschritts und ewiggestrige Siebzigerjahre-Träumer zu denunzieren. Wahrlich eine schweinejournalistische Großtat.
Aber der Protest regt sich, das Volk nimmt diesen Gesinnungsterror nich länger hin.
Und im Bundestag wird endlich wieder was los sein, wenn es vernünftige sozialistische Opposition gibt.

[Zockergod]

ohh ein pds wähler....

[Raskolnikow]

Ja. Ein Sohn seiner Klasse.

[Simsenetti]

Ja ja, die pds.

Es wird auch Zeit das wir die Nato auflösen und unsere Truppen zurück holen. -.-

[Swizzy]

Mh, was ist nun eigentlich mit der grossen Koalition gemeint ? Das alle mitregieren ? Bzw. sich zusammenschliessen wie die Bündnisse der SPD und der Grünen (So wars doch oder ?) ?

Mann mann, eure Politik is noch komplizierter als die von der Schweiz

[TMOA]

Die große Koalition ist eine Kolation aus den beiden stärksten Fraktionen im Bundestag. Im jetzigen, speziellen Fall CDU/CSU und SPD.

[raptorsf]

Tja Raskolnikow, Deine Ideen sind in der Theorie nicht so schlecht. Nur funktionieren sie halt in der Realität nicht.

Das haben zwar ein paar Träumer wie Du und die SED, äh PDS noch nicht gecheckt, aber das kommt schon noch. Eine gesunde Demokratie sollte auch ein paar Irrköpfe vertragen

[Simsenetti]

Eine gesunde Demokratie sollte Personen mit anderen Ideen nicht als Irrköpfe beschimpfen.

[raptorsf]

sorry, aber meiner Meinung nach (und das ist nur meine rein subjektive Meinung, ich bin ja nicht die Demokratie an und für sich), sind diese Leute etwas wirr im Kopf (die ganz rechts aber auch die ganz links). Einstein hat ja schon mal gesagt, dass der Kommunismus in der Theorie eine wunderbare Sache ist, in der Praxis funktioniert er halt leider einfach nicht (dies wurde auch schon mehrfach bewiesen).

Visionen und vor allem Ziele sind sehr wichtig im Leben (egal ob in der Politik, im Job oder im Privaten), aber es hat einfach keinen Sinn das Unmögliche zu wollen und zu erwarten. Dann wird man nur enttäuscht.

Einen Fehler einmal zu machen ist ja ganz ok, den selben Fehler aber immer wieder zu tun grenzt an Dummheit. Deswegen kann ich die Wähler von ganz links (z.B. PDS) und ganz rechts (z.B. NPD) nicht verstehen. Die ändern auch gar nichts und sind nicht konstruktiv. Und sicherlich auch nicht kompromissbereit - und das ist meiner Meinung nach das wichtigste in einer Demokratie. Gewisse (geistige) Beweglichkeit - aber keine Extreme.

[Simsenetti]

also die pds ist sicherlich nicht linksextrem

[ONeil]

Muß ich dir eiskalt kontern. Ist sie doch.

Zwar nicht im ganzen, aber die PDS hat auch einen kommunistischen Flügel, der vom Radikalen ins Extreme abrutscht. (Auch wenn der mittlerweile so klein ist, das er praktisch keine Rolle mehr spielt.)

[raptorsf]

alles eine Frage der Definition bzw. des Blickwinkels

[Simsenetti]

Zitat von ONeil

Muß ich dir eiskalt kontern. Ist sie doch.

Zwar nicht im ganzen, aber die PDS hat auch einen kommunistischen Flügel, der vom Radikalen ins Extreme abrutscht. (Auch wenn der mittlerweile so klein ist, das er praktisch keine Rolle mehr spielt.)

bei der cdu/csu fielgen auch ständig mitglieder raus weil sie sich rechtsextrem äußern