Thema: Impressum
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Alt 12-06-2007, 07:56
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Tanyas Butler

 
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Mit AGB (was solche Regeln wohl sind) kann man aber kein zwingendes Recht abbedingen.

http://www.bahnhof-hamburg.de/impressum.html - ist ganz gut zu lesen zum Einstieg (zwar wurden die Gesetze inzwischen vom TMG ersetzt, aber das meißte ist weiterhin entsprechend).

Zitat:
Wer ist eigentlich impressumspflichtig?

In Diskussionsforen zum Internet-Recht taucht bisweilen die Frage auf, ob für private Webmaster überhaupt eine Impressumspflicht bestehe. Schon alleine die Frage irritiert: Warum will ein (seriöser) Webmaster seine Impressumspflicht wegdiskutieren? Welche Gründe hat ein Webmaster, auf seinen Seiten seine Identität nicht angeben zu wollen?

Was vielfach zu der irrigen Annahme führt, ein Impressum sei erst notwendig, wenn man kommerzielle Absichten verfolgt, ist der Ausdruck "geschäftsmäßige Teledienste" in §6 TDG.

Doch hier muß klar unterschieden werden zwischen den beiden Begriffen "geschäftsmäig" und "gewerbsmäßig". Der Begriff "gewerbsmäßig" trifft auf eine Tätigkeit in der Tat erst dann zu, wenn mit ihr Geld erwirtschaftet werden soll (Gewinnerzielungsabsicht). Der Begriff "geschäftsmäßig" aber bezeichnet sämtliche Tätigkeiten, die ernsthaft betrieben werden und die nicht nur vorübergehend sind (nachhaltige Tätigkeiten).

Die Impressumspficht beginnt also, sobald eine Webseite dauerhaft im Netz abrufbar ist und bleiben soll. Indizien für eine nachhaltige Tätigkeit, also einen geschäftsmäßigen Teledienst, sind ab und zu erfolgende Aktualisierungen der Seite oder Eintragungen in Suchmaschinen. Spätestens dann sollte die Webseite ein korrektes Impressum haben.
Und ja, natürlich gibt es in gewissen Bereichen streit darüber, ob und was genau wo genannt werden muss. Da muss dann jeder selber wissen, welches Risiko er eingehen will und wo er lieber einfach auf Nummer sicher geht. (mag nur alle 10 Jahre passieren, aber die 50.000€ tuen dann halt weh)
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Geändert von FiX (12-06-2007 um 07:59 Uhr).
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