Thema: Nod wählen
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Alt 14-10-2002, 21:27
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In Monheim am Rhein gründeten Schülerinnen und Schüler Deutschlands erste Jugendpartei. Sie bekam bei der Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen auf Anhieb 16,1 Prozent der Stimmen und zwei Sitze im Rat der Stadt.

Zitat:
"Die Gründung einer Partei war eigentlich eine Schnapsidee (2), die aus Langeweile entstand“, sagt Daniel, 17. "Wir haben erst die Partei gegründet und uns dann überlegt, was uns stört“. Daniel ist Schüler und Vorsitzender der Jugendpartei PETO. PETO ist Latein und bedeutet: "Ich fordere!“ Zunächst wussten Daniel und seine Freunde nicht, was sie fordern sollten: "Wir wollten uns ans Rathaus ketten, aber wir fanden keinen Grund dafür.“ Immerhin zeigte die Gründung von PETO, dass sich Daniels Altersgruppe für Politik interessiert. Dabei reden die Erwachsenen immer davon, dass Jugendliche politikverdrossen (3) sind . Am Politikunterricht seiner Schule nimmt Daniel in der Tat schon lange nicht mehr teil: "Zu langweilig!“ Aktive Politik aber macht ihm "richtig Spaß“: "PETO ist keine Protestpartei, sondern eine Spaßpartei im positiven Sinne.“ Die Mitarbeit in einer etablierten Partei findet Daniel völlig uninteressant: "Dort bekommt man vorgeschrieben, was man zu denken hat, und Jugendliche nehmen die sowieso nicht ernst.“ Schließlich könnten die meisten "Grünen“, die sich als politische Alternative für junge Wähler sehen, Daniels Eltern sein. Daniels Parteifreunde sehen das genau so: 50 Prozent der 120 Schülerinnen und Schüler seiner Jahrgangsstufe am Monheimer Otto-Hahn-Gymnasium sind inzwischen Mitglieder von PETO. Das Durchschnittsalter der Wahlkandidaten war 18,3 Jahre. Reaktion der Lehrer nach der Gründung der Partei: "Das hätten wir nicht von denen gedacht!“ Sie hielten ihre Schüler für unpolitisch. Der ehemalige Direktor des Otto-Hahn-Gymnasiums war Bürgermeister von Monheim. Er wurde bei den letzten Kommunalwahlen abgewählt.
Im Sommer 1999 beschloss die Landesregierung, dass es bei Kommunalwahlen künftig keine Fünf-Prozent-Hürde (4) mehr gibt. Dadurch hatte PETO plötzlich reale Chancen auf Stadtrat-Sitze: "In Nordrhein-Westfalen dürfen 16-Jährige bei den Kommunalwahl ihre Stimme abgeben“, so Daniel, "wir mussten also nur unsere Altersgenossen überzeugen, uns zu wählen.“ Tatsächlich errang die Partei bei der Kommunalwahl am 12.9.1999 rund 6,1 Prozent der Stimmen. Damit hätte sie auch locker die Fünf-Prozent-Hürde übersprungen. PETO bekam für die nächsten 5 Jahre 2 Sitze im Rat – nur einen weniger als Bündnis 90/Die Grünen und einen mehr als die Freie Demokratische Partei (FDP) und die Bürgervereinigung Mündige Bürger. Bei Abstimmungen bedeutet jeder Sitz eine Stimme.
Die Schülerinnen Juliane und Maike, beide 18, vertreten PETO im Rat. Sie standen auf den Plätzen 1 und 2 der Liste – nicht zuletzt deshalb, weil sie schon 18 und damit wählbar waren. Zusätzlich zu den Abiturthemen büffeln sie nun Sitzungsvorlagen. Mit dem Geld, das sie für die Ratsarbeit bekommen, bezahlen sie unter anderem Fahrkosten, Telefon und Porto. Das Fraktionszimmer ist eine ehemalige Abstellkammer im Rathaus der 43 000-Einwohner-Stadt. Mitglieder anderer Fraktionen zeigten sich bisher hilfsbereit, vor allem bei rechtlichen Fragen.
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